DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR!

Das gilt für jeden! Und wir Jusos wollen dass das auch so bleibt! In heutigen Tagen kann man immer wieder sehen, wozu Rassismus, Menschenhass und Fremdenfeindlichkeit in der Lage sind. Diese schrecklichen Verbrechen an der Menschwürde und unseren demokratischen Grundwerten dürfen wir nicht zulassen!


NAZIS IN NADELSTREIFEN

Der nette Nachbar von nebenan und der freundliche Arbeitskollege sind doch immer so zuvorkommend, obwohl sie in der NPD sind.“ Solche Sprüche kennen sicherlich viele von uns. Dort es gilt: Keine Toleranz! Wir fordern das NPD Verbot! Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.


DAS ZAUBERWORT HEISST AUFKLÄRUNG

Es ist richtig und wichtig ein öffentliches Bewusstsein für Rassismus und Nazis zu schaffen. Nationalistische Gruppen haben meist ein enormes Gewaltpotenzial und man muss über die Verbrechen und Ansichten solcher Gruppen informieren. Gerade als Jusos ist es unsere Aufgabe die verharmlosende Außendarstellung zu verändern. Rassisten sind Arschlöcher – immer und überall!


RECHTSTERRORISMUS

Jüngste Ereignisse zeigen, der Rechtsterrorismus ist nicht nur irgendeine abstrakte Gefahr in den Köpfen einiger weniger. Maximale Gewalt, Sprengstoffattentate und Morde sind das Ergebnis eines, von den Behörden viel zu lange übersehenen, Rechtsterrorismus. Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) zog eine Spur von Tod und Zerstörung durch ganz Deutschland, ohne dass er jemals entdeckt oder gar verdächtigt wurde mit solchen Taten in Verbindung zu stehen. Nur Glück und Zufall enttarnten die Nazi-Terroristen.

Prävention und Aufklärung sind die Mittel, die gegen dieses unterschätzte Gewaltpotential eingesetzt werden müssen, aber auch Behörden, die auf dem rechten Auge nicht mehr blind sind, Gefahren und Realitäten erkennen und entschieden gegen diese vorgehen.

Wir Jusos fordern deshalb, dieser Radikalisierung von Rechtsextremismus entschieden und mit aller Härte entgegenzutreten, um das Leben in einer sicheren, gerechten und toleranten Gesellschaft zu bewahren!


KOMMUNEN GEGEN RECHTS!

Rechtsextremismus ist ein zentrales Problem, dem vor allem in Städten und Gemeinden entgegengetreten werden muss. Viele rechtsextreme Einstellungen sind bis in die Mitte der Gesellschaft hoffähig. Das muss sich ändern! Wir lehnen es ab, dem Problem durch Leugnen, Verschweigen oder Ignorieren zu begegnen.

Wir müssen in den Kommunen gegen dieses Problem vorgehen. Dabei dürfen wir keine Angst vor den Nazis oder einem Imageschaden der Kommune haben. Kommunen und Landkreise müssen für ihr entschlossenes Handeln gegen Faschismus bekannt sein und nicht für ihre Neonazis. Wir wollen und müssen Aufklärungsarbeit, wie Vorträge, Konzerte und Videoabende vor Ort durchführen, um die Bevölkerung für dieses Problem zu sensibilisieren.

Wir Jusos wollen in den Parlamenten und in den lokalen Bündnissen dafür einstehen, dass überall gegen die Faschisten vorgegangen wird, denn nur wenn man ein Problem angeht, kann man es auch lösen.